Aspen Aerogels behält Oberhand in Patentklage gegen chinesische Hersteller
Deutsches Gericht entscheidet, dass chinesische Firmen gegen die europäischen Patente von Aspen Aerogels verstoßen und verhängt Verfügung
Aspen Aerogels Inc. (NYSE: ASPN) („Aspen“) hat heute bekannt gegeben, dass man das Verfahren wegen Patentverletzung gegen Guangdong Alison Hi-Tech Co. Ltd. („Alison“) und Nano Tech Co. Ltd. („Nano“) vor dem Bezirksgericht Mannheim gewonnen hat. Das Gericht in Mannheim entschied am 8. März 2019, dass Alison und Nano durch den Verkauf unrechtmäßiger Aerogel-Isolierprodukte gegen eines der europäischen Patente von Aspen, wie in Deutschland gültig („Patent von Aspen“), verstoßen haben. Als Teil des Urteils hat das Gericht in Mannheim Verfügungen erlassen, welche Angebot, Vertrieb, Nutzung und Import unrechtmäßiger Produkte in Deutschland untersagen. Nano und Alison haften gegenüber Aspen für Schäden, Gerichtskosten und bestimmte Anwaltskosten und Ausgaben. Die Entscheidung des Gerichtes in Mannheim unterliegt der Revision des übergeordneten Bezirksgerichtes in Karlsruhe. In einem damit verbundenen Prozess hatte das Gericht Mannheim zuvor eine Reihe von Urteilen gegen Hiltex Techniche Weefsels b.v. erlassen, einen niederländischen Wiederverkäufer der unrechtmäßigen chinesischen Aerogels.